Miteinander. Mit Mut. Machen!

Miteinander: Auch in Bad Pyrmont erfahren wir im Ringen um städtische Vorhaben und mögliche Lösungen immer häufiger eine Zerrissenheit in der öffentlichen Diskussion, in der unterschiedliche Meinungen nicht mehr als berechtigt wahrgenommen werden und wir uns als Ausgangspunkt oft nicht einmal mehr auf eine gemeinsame Wahrnehmung der Wirklichkeit einigen können. Erschwerend kommt hinzu, dass kommunale Entscheidungsprozesse von Bürgerinnen und Bürgern meist als undurchschaubar und einseitig empfunden werden. Hier helfen meiner Meinung nach nur anders aufbereitete und vermittelte Informationen und manchmal auch mehr davon.
In Anlehnung an die Bürgerforen der Gruppe 17, die auf grüne Initiative eingeführt wurden, möchte ich als Bürgermeisterin regelmäßig (etwa alle 1-2 Monate) „Stadtgespräche“ durchführen, um mit Einwohnerinnen und Einwohnern in Austausch zu treten und Informationen über aktuelle Themen aus der Rathausperspektive zu geben. Ein solcher Dialog ist in Ausschuss- und Ratssitzungen aufgrund der formalen Strukturen und Vorgaben gar nicht möglich. Darüber hinaus sind zu bestimmten Themen andere Formate, wie z.B. Bürger*innen-Räte, denkbar, um die Bürgerbeteiligung über die gesetzlichen Vorgaben hinaus weiterzuentwickeln und mit mehr Leben zu füllen.
Obwohl sich der Zugang zu kommunalen Informationen in den letzten Jahren in Deutschland grundsätzlich verbessert hat, sind die Verfahren und Entscheidungsprozesse dadurch nicht transparenter geworden. Dem könnte z.B. mit Antworten zu „Häufig gestellten Fragen“ (wie sie einzig zum gemeinsamen Feuerwehrhaus veröffentlicht wurden) entgegengewirkt werden. Außerdem ist es mir wichtig zu vermitteln, dass die Verfahren Fairness sicherstellen sollen und Regeln für alle gleich angewandt werden. Das Ziel kann es bei all dem nicht sein, dass am Ende alle einer Meinung sind – unterschiedliche Ansichten sind natürlich legitim. Aber die Menschen sollten das Gefühl haben, dass sie dem Prozess vertrauen können und so vielleicht eher ein Ergebnis akzeptieren, das nicht ihrer Meinung entspricht. Ob solche Ansätze ausreichen, dem Auseinanderdriften entgegenzuwirken, muss sich erst zeigen. Aber versuchen müssen wir es – miteinander.

Mit Mut: Viele Menschen in Bad Pyrmont sind zu recht stolz auf die Geschichte und die Traditionen des Kurbades. Aber das allein wird nicht ausreichen, um die Herausforderungen der Gegenwart anzunehmen und die Zukunft zu gestalten. Neben den gerade sehr im Vordergrund stehenden, wichtigen Fragen der wirtschaftlichen, sozialen und gesundheit(swirtschaft)lichen Auswirkungen der Corona-Pandemie müssen wir uns auch in Bad Pyrmont der Aufgabe stellen, die Klimakrise zu stoppen, Klimaanpassungsmaßnahmen zu ergreifen und unseren Lebensstil so zu verändern, dass Artenvielfalt erhalten bleibt und Pandemien künftig verhindert werden. Das sind nicht Dinge, die irgendwo abstrakt passieren – wir müssen uns nur den Pyrmonter Wald anschauen, um zu begreifen, dass diese Krisen längst bei uns angekommen sind. Veränderungen machen vielen Menschen Angst oder sind zumindest unbequem. Das ist menschlich. Aber nichts oder zu wenig zu spät zu tun würde bedeuten, unseren Kindern und Enkeln keine lebenswerte Welt mehr zu hinterlassen.
Noch heute bekomme ich in vielen Gesprächen den Eindruck, es wäre doch schön, wenn es wieder so wäre wie in den 1970er Jahren. So werden wir der Größe der heutigen Herausforderungen aber nicht gerecht. Ich sehe es als meine Aufgabe an zu vermitteln, dass man vor Veränderung keine Angst haben muss, sondern dass es darauf ankommt, auf den Grundlagen der Vergangenheit den Blick nach vorn zu richten und die Zukunft aktiv zu gestalten. Ich werde mein Möglichstes tun, auf diesem Weg möglichst viele Menschen mitzunehmen – mit Mut.

Machen: Als Bürgermeisterin werde ich bei all dem natürlich an bestehendes Recht und Gesetz gebunden sein, auch wenn ich mir manche Vorgaben vielleicht anders wünschen würde. Dies betrifft insbesondere die schwierigste Baustelle der Kommune, den Haushalt, in dem die Prioritäten von uns als Gemeinschaft der hier Lebenden Ausdruck finden. Leider kann ich nichts daran ändern, dass im wesentlichen Bund und Land darüber entscheiden, welche finanziellen Mittel uns zur Erfüllung aller Aufgaben für das Gemeinwesen zur Verfügung stehen. Das darf aber keine Entschuldigung sein, sich mit einem strukturellen Defizit (die Stadt hat dauerhaft jedes Jahr mehr Ausgaben und Verpflichtungen als Einnahmen) abzufinden, was sonst bald zu kommunaler Handlungsunfähigkeit führen würde. Es ist meine Pflicht als Bürgermeisterin, hier mutig auch unbequeme Themen anzusprechen und Entscheidungsoptionen zu erarbeiten. Diese müssen neben einer Erhöhung der Einnahmen auch eine Aufgabenkritik (Was müssen/können/sollen/wollen wir als Kommune tun?) umfassen. Gleichzeitig hat die Stadt trotz des Haushaltsdefizits noch Spielraum zu agieren. Es muss auch zukünftig sichergestellt werden, dass zukunftsweisende Investitionen in Infrastruktur und Lebensqualität getätigt werden können. So werde ich zielgerichtet, lösungsorientiert, auch neue Wege suchend und mit breitem Kreuz für die Menschen in Bad Pyrmont „machen“.

Machen Sie mit!

Wie und in welchem Tempo konkrete Vorhaben umgesetzt werden, ist immer Ergebnis eines gesellschaftlichen Verhandlungsprozesses und letztlich von Mehrheiten im Rat. Als Bürgermeisterin sehe ich mich in der – gesetzlich so verankerten – Doppelfunktion von Verwaltungsspitze und Teil von Politik. Dies auszuhalten und auszubalancieren ist sicherlich nicht immer einfach, gehört aber zu meinem Selbstverständnis. Hier als Vermittlerin zwischen Verwaltung und Politik, aber auch als Vermittlerin in politischen Verhandlungsprozessen zu agieren ist meine Aufgabe, insbesondere wenn es nach der Kommunalwahl (wie zur Zeit) keine feste Mehrheit im Rat geben sollte.

Eine Bürgermeisterin für alle Pyrmonterinnen und Pyrmonter zu sein gehört ebenso zu meinem Selbstverständnis. Wie bisher schon als Fraktionsvorsitzende gehe ich mit einem klaren grünen Profil in diese Wahlkampagne. Die Ziele unserer Kampagne für die Kommunalwahl 2016 unter dem Motto „ökologisch.inklusiv.enkeltauglich“ waren und sind mir ein Herzensanliegen. Seit 2016 habe ich mit sehr viel Herzblut als eine Gruppensprecherin in der Gruppe 17 und seit letztem Jahr in einem Rat ohne feste Mehrheit dafür gearbeitet, Mehrheiten zu finden und Kompromisse zu erarbeiten, die von einem breiten Spektrum politischer Positionen im Rat getragen werden konnten. In den meisten Fällen ist dies auch gelungen. 

Inhaltlich werde ich meine Wahlkampagne an den Zielen des grünen Wahlprogramms für die Kommunalwahl ausrichten. Wie in vielen anderen Kommunen mit grünen Bürgermeister*innen werden wir aller Voraussicht nach in der nächsten Wahlperiode nicht die größte Fraktion im Rat stellen. Dies wird mein Handeln leiten; denn auch darum wird es als Bürgermeisterin gehen: in einem Prozess zu Ergebnissen zu kommen. Dabei wird eine Hauptaufgabe in der Kommunikation nach innen und außen darin bestehen, Kompromissen als Basis unseres demokratischen Systems und Grundlage des Zusammenlebens wieder einen Wert zu geben. In diesem Rahmen werde ich zielgerichtet, lösungsorientiert, auch neue Wege suchend und mit breitem Kreuz für die Menschen in Bad Pyrmont „machen“.

Aufgrund meiner vielfältigen beruflichen und ehrenamtlichen Tätigkeiten und der gewonnenen Lebenserfahrung fühle ich mich dieser Aufgabe nicht nur gewachsen – ich bin mir auch sicher, dass ich selbst daran zum Wohle des Amtes weiter wachsen würde, und freue mich auf neue Herausforderungen.

Ihre und eure Ute Michel

Diese Website nutzt standardmäßig keine Cookies und es werden keine personenbezogenen Nutzer*innendaten von uns ausgewertet. Info

Wie bereits gesagt: Diese Website standardmäßig nutzt keine Cookies und es werden keine personenbezogenen Nutzer*innendaten von uns ausgewertet.

Schließen